Vor gut einem Jahr ist das Registermodernisierungsgesetz in Kraft getreten. Doch was bedeutet die Modernisierung von Registern der öffentlichen Verwaltung im täglichen Leben? Und wie sieht es mit dem Datenschutz aus – sind wir auf dem Weg zum gläsernen Bürger?
Angaben und Nachweise von Bürger:innen, die bereits in Registern der öffentlichen Verwaltung gespeichert sind, sollen durch das Registermodernisierungsgesetz behördenübergreifend nutzbar gemacht werden. Das spart Aufwand seitens der Bürger:innen und seitens der Verwaltung. Beispielsweise können Vorgänge, die mit einem bestimmten Lebensereignis einhergehen, miteinander verknüpft werden oder sogar automatisch ablaufen – der Traum aller, die gern auf den ein oder anderen Behördengang oder Online-Anmeldeprozess verzichten würden.
So könnte in einigen Jahren der Anmeldeprozess nach der Geburt eines Kindes aussehen: Staat, Krankenkasse und Arbeitgeber erhalten als wesentlich beteiligte Informationsempfänger relevante Daten wie Anschrift, gewünschte Elternzeit etc. über ein zentrales Portal, auf dem die Eltern diese Informationen nur einmalig hinterlegen müssen. Das sogenannte Once-Only-Prinzip ersetzt dann die einzelne Beantragung von Familienversicherung, Elterngeld, Kindergeld, Mutterschaftsgeld und Elternzeit.
Die Verwaltung profitiert, indem weniger komplexe Prozesse die Verfahren beschleunigen und Fachkräfte für andere Aufgaben freisetzen. Da sich die Anträge auf Basis von qualitätsgesicherten Daten bearbeiten lassen, entfällt das Warten auf die Nachlieferung von Daten und es entsteht ein durchgängig digitaler Prozess. Standardfälle lassen sich ohne Zutun eines Bearbeiters entscheiden, so wie es heute schon bei der Einkommenssteuererklärung der Fall ist.
Neben der vom Onlinezugangsgesetz geforderten digitalen Form der Beantragung einzelner Anträge sind zeitgemäße Register im Hintergrund der Schlüssel zu einer integrierten digitalen Verwaltung. Sie schaffen durch behördenübergreifende Verbindungen eine wirklich effiziente und bürgerfreundliche Verwaltung.
Andererseits dürfen durch die Vernetzung der Daten keine Querverbindungen hergestellt werden, die die Bürger:innen für den Staat gläsern machen. Es ist wie immer eine Gratwanderung zwischen Komfort und Datenschutz. Um möglichst viele Informationen verknüpfen zu können und die Daten zugleich vor unbefugtem Zugriff zu schützen, gibt es zwei konkrete Maßnahmen:
1. Zugriffsschutz prüft Legitimation:
Das 4-Corner-Modell, ein modernes Interaktionsmuster für den Datenaustausch, verhindert den unkontrollierten Datenzugriff einer datenabrufenden Stelle. Nur mit einer Legitimation durch eine Prüfinstanz ist der Zugriff auf die Daten eines Registers möglich.
2. Datenschutzcockpit schafft Transparenz:
Jeder Abruf von Daten von Bürger:innen wird protokolliert. Damit wird nachvollziehbar, welche Behörde, wann mit welchen Daten gearbeitet hat.
Die Registermodernisierung ist ein enormer Schritt in Richtung Bürgerfreundlichkeit. Sie bietet die Chance auf eine völlig neue Interaktion zwischen den antragstellenden Bürger:innen, Unternehmen und Behörden. Materna unterstützt die Registermodernisierung mit der Entwicklung von Fachverfahren und Portal-Lösungen, mit der Integration von E-Akten und Umsetzung von OZG-Dienstleistungen.
Einen ausführlichen Beitrag zur Registermodernisierung finden Sie auch im aktuellen Materna Monitor:
