Vor gut einem Monat traf sich das Who is Who der öffentlichen Verwaltung beim ÖV-Symposium in Nordrhein-Westfalen, um sich wieder einmal persönlich über die digitale Verwaltung auszutauschen. Im Fokus stand unter anderem die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes. Wichtige Treiber hierfür sind die „Einer-für-Alle“-Leistungen (kurz EfA) und ihre Nachnutzung. Eine Vorreiterrolle übernehmen die Modellregionen in NRW.
Wo stehen wir bei der digitalen Transformation und wie sieht die weitere Routenplanung aus: Die Stimmung beim ÖV-Symposium war gut, die Digitalisierung in der Verwaltung ist auf einem guten Weg, aber auch noch mit einigen Herausforderungen verbunden. Um die nächsten Etappenziele zu erreichen, bedarf es unter anderem einheitlicher zentraler Lösungen aus der Cloud und der weiteren Entbürokratisierung und Nutzerzentrierung. Silo-artige Strukturen, unzureichend digitalisierte nachgelagerte Prozesse innerhalb der Verwaltung bei den digitalen Service-Angeboten für die Bürger:innen und Unternehmen sowie der Fachkräftemangel sind aktuelle Handlungsfelder. Neben der Schaffung weiterer rechtlicher Rahmen kommt es bei der medienbruchfreien Umsetzung der Verwaltungsleistungen darauf an, bisherige Prozesse zu überdenken, zu optimieren, und, wo möglich, arbeitsteilige Lösungen behördenübergreifend zu entwickeln. Das gemeinsame Ziel ist es nun, den Weg vom Onlinezugangsgesetz zum Onlinedurchführungsgesetz erfolgreich zu gestalten, so der einhellige Tenor auf dem ÖV-Symposium.
OZG-Booster EfA und digitale Modellregionen mit übertragbaren Lösungen
Mit dem „Einer-für-alle“-Prinzip (EfA) sollen die Strukturen des deutschen Föderalismus zur schnelleren und kosteneffizienteren Umsetzung der Digitalisierung genutzt werden. Nachnutzungsfähige Lösungen sparen Zeit und Ressourcen bei der Digitalisierung der Verwaltungsleistungen. EfA erweist sich somit als ein Erfolgsmodell für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes. Beim ÖV-Symposium ging es unter anderem um die verschiedenen Dimensionen der EfA-Nachnutzung, um Vorgehensmodelle und technische Ansätze der Anbindung.
Die Entwicklung von übertragbaren Lösungen und innovativen Anwendungen steht auch im Fokus der „Digitalen Modellregionen NRW“. Über ihre gemeinsamen Erfahrungen bei der Umsetzung zahlreicher digitaler Leuchtturmprojekte in den Bereichen digitale Verwaltung (E-Government) und digitale Stadtentwicklung (Smart City) berichteten beim ÖV-Symposium die CDOs der fünf ausgewählten Modellregionen in NRW (Aachen, Gelsenkirchen, Paderborn, Soest, Wuppertal). Mithilfe des Förderprogramms konnten sie zurückgestellte Ideen realisieren, neue Handlungsfelder identifizieren und neue Netzwerke zwischen den Akteuren aufbauen. Der interkommunale Austausch und die Best-Practice-Kultur können maßgeblich dazu beitragen, die Digitalisierung in den Regionen zu beschleunigen. Zu den neu entstandenen nachnutzbaren Lösungen zählen Serviceportale und digitale Dienstleistungen aus dem OZG-Leistungskatalog, Lösungen im Bereich Open Government, Mobilität, Freizeit, Bildung, Energie und Klima, Gesundheit, Tourismus und Einzelhandel.
Ein weiteres Beispiel ist das zentrale Beteiligungsportal NRW. Es ist seit Februar 2022 online und dient als Anlaufpunkt für Bürger:innen, die sich in Themen wie räumliche Entwicklung, Verkehr und Mobilität oder im sozialen Bereich einbringen möchten. Es sind bereits mehr als 170 Beteiligungsprojekte mit einer regen Teilnahme zu verzeichnen. Neben dem Bürgerdialog stehen Umfragen und Ereignismelder zur Verfügung sowie Veranstaltungen, die zur Beteiligung aufrufen. Jede Behörde kann sich dem Portal kostenfrei anschließen und eigene individualisierbare Beteiligungswebseiten erstellen.
Das Onlinezugangsgesetz ist dabei, „gesellschaftsfähig“ zu werden. Wir sind gespannt auf diesen nächsten Meilenstein des digitalen Wandels – und auf unser Wiedersehen beim nächsten ÖV-Symposium: am 6. September 2023.
Statements vom ÖV-Symposium 2022
Wir haben beim ÖV-Symposium Kurz-Interviews geführt mit Michael Hagedorn (Materna), Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke (CIO NRW), Dr. Uda Bastians (Beigeordnete beim Deutschen Städtetag), Jochen Kopp (Deutsche Telekom), Richard Bürmann (CGI). Nachfolgend gelangen Sie zu den fünf Video-Statements sowie zum Rückblick auf die Veranstaltung.
